Abstimmung - Online-Puzzles

Eine Abstimmung dient der gemeinschaftlichen Willenserklärung einer Versammlung oder einer Personengruppe über eingebrachte Vorschläge durch Abgabe einer Stimme. Sie dient der Entscheidungsfindung und Beschlussfassung.

Abstimmungen folgen vorher festgelegten Regeln. Diese können etwa durch Verfassung, Gesetz, Satzung, Gesellschaftsvertrag, Geschäftsordnung, Rechtsverordnung, Versammlungsbeschluss oder durch Gewohnheitsrecht bestimmt sein. Für Abstimmungen z. B. im Deutschen Bundestag werden in § 48 der Geschäftsordnung die Abstimmungsregeln festgelegt.

Im Grundgesetz wird ausdrücklich geregelt, dass die Staatsgewalt vom Volk in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG). Der Rechtsbegriff Abstimmung wird jedoch nicht legal definiert.

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